Berlin - Das Problem ist bekannt, jeder weiss es und beklagt sich darüber - die etablierten Parteien sind abgehoben und korrupt, neue Parteien sind klein und zersplittert, nichts ändert sich, die Demokratie ist blockiert und der Parlamentarismus faktisch ausser Funktion.Ein paar Leute aus Berlin haben nun beschlossen, etwas Konkretes dagegen zu unternehmen. Sie planen ein Bündnis im Rahmen eines bundesweiten Dachverbandes, der ausschliesslich zu Bundestagswahlen antritt und so etwas wie eine allmächtige Zentrale schlicht nicht mehr hat.

Die Idee ist so neu wie simpel: in jedem Bundesland tritt ein Bündnis von Kleinstparteien zu Landtagswahlen an. Den Namen kann jeder Landesverband der Region entsprechend (Flächenland, Metropole, konservativ, progressiv) selbst wählen. Nötig ist nur der Zusatz “im Sozialen Bündnis” und eine Übereinstimmung mit der Charta des Bundesdach -verbandes, wie z.B. dem “Ziel der sozialen Gerechtigkeit und Chancengleichheit in der Wirtschaftsordnung”.

Der Dachverband “Soziales Bündnis” tritt dann, paritätisch aus den Landesverbänden / Landesparteien zusammengesetzt, zu Bundestagswahlen an. Ansonsten hat er nur die Funktion explizit zu Bundesthemen Stellung zu nehmen.Eine Parteizentrale und ein Bundesvorsitzender entfällt durch die förderale Struktur ebenso wie Bundesparteitage.
Das Wahlprogramm für die alle 4 Jahre stattfindende Bundestagswahl entwirft eine Bundesversammlung der Landesparteien. Sie stellt auch die Liste der Kandidaten zusammen oder nimmt Korrekturen an der Charta vor, welche die verbindenden Werte der Landesparteien repräsentieren.

An den Landesparteien / Landesdachverbänden können und sollen sich neben Kleinstparteien auch soziale Initiativen und Bürgerverbände, basisnahe Gewerkschaftler, regionale Gruppen und Umwelt- und Datenschutzkreise beteiligen.

Der nächste Treff der Berliner Initiatoren ist nächsten Dienstag. Bundesweit ist man mit Gruppen via Internetkonferenz im Gespräch.

Die Initiative wurde mit dem Titel “Unsere Ideen konnten sie uns nicht wegnehmen” von Radio Utopie DJ DocCodi gestartet, einem von vielen ehemaligen Mitgliedern der aufgelösten WASG.

Der Gründungsprozess der bundesweiten Dach-Partei soll öffentlich und nachvollziehbar sein, der Entwurf der Charta (1) im “Sozialen Bündnis” kann im Radio Utopie Forum diskutiert werden.

Quellen:

(1)
http://www.radio-utopie.de/forum/topic.php?id=25

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